T 1523/13 vom 14.12.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T152313.20181214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 2018
- Aktenzeichen
- T 1523/13
- Online am
- 22. Februar 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02006873.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Farbstoff-Gemisch, seine Herstellung sowie Verwendung in Lebensmitteln, Pharmazeutika und Kosmetika
- Name des Antragstellers
- Sensient Colors Europe GmbH
- Name des Einsprechenden
- Rudolf Wild GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Änderungen
Ausreichende Offenbarung
Erfinderische Tätigkeit - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der folgenden Ansprüche und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 6 des Hilfsantrags 15 eingereicht mit Schreiben vom 3. September 2013.