T 1639/13 vom 06.10.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T163913.20151006
- Datum der Entscheidung
- 6. Oktober 2015
- Aktenzeichen
- T 1639/13
- Online am
- 27. Oktober 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02747210.9
- IPC-Klasse
- A61C 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES MIT EINEM RECHNER VERBUNDENEN DENTALBEHANDLUNGSPLATZ
- Name des Antragstellers
- Sirona Dental Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.