T 1696/13 vom 08.02.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T169613.20180208
- Datum der Entscheidung
- 8. Februar 2018
- Aktenzeichen
- T 1696/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06023099.2
- IPC-Klasse
- A61L 15/60A61L 15/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrschichtige, absorbierende Wundauflage mit einer hydrophilen Wundkontaktschicht
- Name des Antragstellers
- Paul Hartmann AG
- Name des Einsprechenden
- Covestro Deutschland AG
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag, Hilfsanträge 1 bis 5: Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1005/15
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 1 923 077 wird widerrufen.