T 1768/13 vom 13.05.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T176813.20140513
- Datum der Entscheidung
- 13. Mai 2014
- Aktenzeichen
- T 1768/13
- Online am
- 21. Mai 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04764853.0
- IPC-Klasse
- H01L 51/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG ENTHALTEND EINEN ORGANISCHEN LEITER UND EINEN ORGANISCHEN HALBLEITER UND DAZWISCHEN EINE PUFFERSCHICHT BESTEHEND AUS EINEM POLYMER WELCHES KATIONISCH POLYMERISIERBAR IST
- Name des Antragstellers
- Merck Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- Sumitomo Chemical Company Ltd.
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 99(2)European Patent Convention R 101(1)European Patent Convention R 126(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerdebegründung
Zulässigkeit der Beschwerde - fristgerecht eingelegt (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.