T 1805/13 vom 21.07.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T180513.20150721
- Datum der Entscheidung
- 21. Juli 2015
- Aktenzeichen
- T 1805/13
- Online am
- 6. August 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05027341.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung einer migrationsarmen Kupferlegierung sowie Bauteile aus dieser Legierung
- Name des Antragstellers
- Gebr. Kemper GmbH + Co. KG Metallwerke
JRG Gunzenhauser AG
R. Nussbaum AG
Metallgiesserei und Armaturenfabrik
VIEGA GmbH & Co. KG - Name des Einsprechenden
- Kaimer GmbH & Co. Holding KG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche: 1-12 vorgelegt in der mündlichen
Verhandlung
Beschreibung: Spalten 1-6 vorgelegt in der mündlichen
Verhandlung, Spalte 7 wie erteilt
Zeichnungen: Figuren 1 - 4 wie erteilt.