European Patent Office

T 1888/13 (Illit-, smektit- und attapulgithaltige Mischungen/ASK) vom 17.04.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T188813.20150417
Datum der Entscheidung
17. April 2015
Aktenzeichen
T 1888/13
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04721529.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
RHEOLOGISCHES ADDITIV
Name des Antragstellers
ASK Chemicals GmbH
Name des Einsprechenden
Hüttenes-Albertus
Chemische-Werke GmbH
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde -Beschwerde hinreichend begründet (ja)
Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren

Entscheidung zurückverwiesen.