T 1971/13 (Verfahren zum Betrieb eines digital programmierbaren Hörgeräts/SIVANTOS) vom 30.10.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T197113.20171030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2017
- Aktenzeichen
- T 1971/13
- Online am
- 21. Februar 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02013818.6
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betrieb eines digitalen programmierbaren Hörgerätes sowie digitales programmierbares Hörgerät
- Name des Antragstellers
- Sivantos GmbH
- Name des Einsprechenden
- Sonova AG
Widex A/S
GN Resound A/S
Oticon A/S - Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag)
Erfinderische Tätigkeit - nein
Spät eingereichte Hilfsanträge - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Das Patent wird widerrufen.