T 2032/13 (Identifizieren eines mobilen Endgeräts/THALES) vom 25.05.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T203213.20180525
- Datum der Entscheidung
- 25. Mai 2018
- Aktenzeichen
- T 2032/13
- Online am
- 27. Juni 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06753729.0
- IPC-Klasse
- H04W 12/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren eines mobilen Endgeräts in einem digitalen zellulären Mobilfunknetz
- Name des Antragstellers
- Thales Defence Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Rohde & Schwarz GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.