T 2065/13 (Hauterkennung / FACHHOCHSCHULE BONN-RHEIN-SIEG) vom 20.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T206513.20190520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 2065/13
- Online am
- 19. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08718387.7
- IPC-Klasse
- G06K 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR AUTHENTIFIKATION EINER PERSON ANHAND MINDESTENS EINES BIOMETRISCHEN PARAMETERS
- Name des Antragstellers
- Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
- in der mündlichen Verhandlung eingereichte Ansprüche 1 bis 8,
- Figuren 1 und 2 in der ursprünglich eingereichten Fassung,
- und eine noch anzupassende Beschreibung.