T 2067/13 (Hinterohr-Hörgerät/SONOVA) vom 19.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T206713.20180619
- Datum der Entscheidung
- 19. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 2067/13
- Online am
- 27. Juni 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99924637.4
- IPC-Klasse
- H04R 1/22H04R 25/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hinterohr-Hörgerät
- Name des Antragstellers
- Sonova AG
- Name des Einsprechenden
- Sivantos Pte. Ltd.
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.