T 2105/13 vom 17.05.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T210513.20180517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 2018
- Aktenzeichen
- T 2105/13
- Online am
- 24. Mai 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05013247.1
- IPC-Klasse
- G01F 23/284G01B 15/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Messung des Füllstands eines in einem Behälter vorgesehenen Mediums auf der Grundlage des Radar-Prinzips
- Name des Antragstellers
- Krohne S.A.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1 - 8 eingereicht mit Schreiben vom 16. Mai 2018.
Ansprüche:
Nr.: 1 und 2 eingereicht mit Schreiben vom 2. Mai 2018.
Zeichnungen:
Blatt: 1/3 - 3/3 wie ursprünglich eingereicht.