T 2152/13 vom 06.12.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T215213.20171206
- Datum der Entscheidung
- 6. Dezember 2017
- Aktenzeichen
- T 2152/13
- Online am
- 25. Mai 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06011635.7
- IPC-Klasse
- B05B 13/04B05B 13/02B25J 21/00B25J 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beschichtungsverfahren und zugehörige Beschichtungseinrichtung
- Name des Antragstellers
- Dürr Systems AG
- Name des Einsprechenden
- Eisenmann SE
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen
mit der Auflage, das Patent in folgender Fassung
aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1-35: des Patents in der erteilten Fassung;
Beschreibungsseiten 2 und 4-8: des Patents in der erteilten
Fassung;
Beschreibungsseite 3: wie mit der Beschwerdebegründung als
erster Hilfsantrag eingereicht;
Figuren 1-8: des Patents in der erteilten Fassung.