T 2282/13 vom 15.09.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T228213.20160915
- Datum der Entscheidung
- 15. September 2016
- Aktenzeichen
- T 2282/13
- Online am
- 22. September 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10717648.9
- IPC-Klasse
- B22D 11/18B22D 11/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- REGELVERFAHREN FÜR DEN GIESSSPIEGEL EINER STRANGGIESSKOKILLE
- Name des Antragstellers
- Primetals Technologies Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.