T 2334/13 (Erweitertes Nutzerprofil/VODAFONE) vom 10.02.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T233413.20160210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 2016
- Aktenzeichen
- T 2334/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07106039.6
- IPC-Klasse
- H04L 12/16G06Q 30/00H04N 1/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Erzeugen von Nutzerprofilen sowie Verfahren zum Bereitstellen von Informationen über Objekte
- Name des Antragstellers
- Vodafone GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit einer "gemischten Erfindung" - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.