T 2431/13 vom 05.12.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T243113.20171205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2017
- Aktenzeichen
- T 2431/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07848074.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG MECHANISCH STABILER WASSERABSORBIERENDER POLYMERPARTIKEL
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Nippon Shokubai Co., Ltd.
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0793/93
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage des Hauptantrags (Ansprüche 1 bis 11), eingereicht mit der Beschwerdebegründung, und einer gegebenenfalls noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.