T 2454/13 vom 04.04.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T245413.20160404
- Datum der Entscheidung
- 4. April 2016
- Aktenzeichen
- T 2454/13
- Online am
- 12. Mai 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03740273.2
- IPC-Klasse
- A01G 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- PFLANZENBEHÄLTER
- Name des Antragstellers
- Pöppelmann Holding GmbH & Co. KG.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Anspruch 1 (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Behandlung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.