European Patent Office

T 2513/13 vom 28.05.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T251313.20150528
Datum der Entscheidung
28. Mai 2015
Aktenzeichen
T 2513/13
Online am
5. Juni 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
07712458.4
IPC-Klasse
B65G 53/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN ZUR PNEUMATISCHEN FÖRDERUNG WASSERABSORBIERENDER POLYMERPARTIKEL
Name des Antragstellers
BASF SE
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.