T 0184/14 vom 10.07.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T018414.20180710
- Datum der Entscheidung
- 10. Juli 2018
- Aktenzeichen
- T 0184/14
- Online am
- 20. August 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06707558.0
- IPC-Klasse
- A61B 17/32A61B 17/22A61B 18/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Endoskopisches Chirurgiegerät
- Name des Antragstellers
- Erbe Elektromedizin GmbH
- Name des Einsprechenden
- KLS Martin GmbH + Co. KG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag, Hilfsanträge 1 und 2 (nein); Hilfsantrag 3 (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrecht zu erhalten:
Ansprüche:
Ansprüche 1 bis 6 des Hilfsantrags 3 eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 28. März 2014.
Beschreibung:
Spalten 1 bis 8 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 10. Juli 2018.
Zeichnungen:
Seiten 8 bis 10 der Patentschrift.