T 0218/14 vom 08.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T021814.20190508
- Datum der Entscheidung
- 8. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 0218/14
- Online am
- 25. Juli 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04009349.4
- IPC-Klasse
- H05B 37/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steuerbare Lichtanlage mit zweitem Kommunikationsprotokoll und Geräte hierfür
- Name des Antragstellers
- OSRAM GmbH
- Name des Einsprechenden
- Helvar Oy Ab
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag und Hilfsanträge 1 bis 7 (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.