T 0326/14 vom 26.10.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T032614.20171026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 2017
- Aktenzeichen
- T 0326/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03740478.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- GEGENSTÄNDE AUS PMMA-FORMMASSE
- Name des Antragstellers
- Evonik Röhm GmbH
- Name des Einsprechenden
- ARKEMA FRANCE
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)
- Schlagwörter
- Funktionelle Definition - mangelnde Ausführbarkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0063/06
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 1573150 wird widerrufen.