T 0378/14 (Simulation/FRAUNHOFER) vom 22.05.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T037814.20150522
- Datum der Entscheidung
- 22. Mai 2015
- Aktenzeichen
- T 0378/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06829094.9
- IPC-Klasse
- G06F 9/40G06F 17/30G06F 17/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur computergestützten Simulation technischer Prozesse
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 84European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Fortsetzung der Prüfung auf der Grundlage des Hilfsantrags 1 der Beschwerdeführerin zurückverwiesen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.