T 0431/14 vom 13.12.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T043114.20181213
- Datum der Entscheidung
- 13. Dezember 2018
- Aktenzeichen
- T 0431/14
- Online am
- 15. Januar 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08834323.1
- IPC-Klasse
- H05K 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektronisches Bauteil mit einer Leiterplatte, Mauterfassungsgerät, Telematikgerät und System mit diesem Bauteil, und Verfahren zur Integration einer Kommunikationseinheit auf einer Leiterplatte
- Name des Antragstellers
- Continental Automotive GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche: 1-14 des Hauptantrages, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung und Zeichnungen wie in der Patentschrift.