European Patent Office

T 0453/14 vom 20.01.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T045314.20160120
Datum der Entscheidung
20. Januar 2016
Aktenzeichen
T 0453/14
Online am
18. Februar 2016
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
07787379.2
IPC-Klasse
B61F 5/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
EINRICHTUNG ZUR VERÄNDERUNG DER WANKSTEIFIGKEIT
Name des Antragstellers
Siemens AG Österreich
Name des Einsprechenden
Bombardier Transportation GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 54
Schlagwörter
Neuheit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.