T 0522/14 vom 24.11.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T052214.20161124
- Datum der Entscheidung
- 24. November 2016
- Aktenzeichen
- T 0522/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07018343.9
- IPC-Klasse
- A61K 47/32A61K 9/70
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pflaster, enthaltend Fentanylum
- Name des Antragstellers
- ratiopharm GmbH
- Name des Einsprechenden
- LTS LOHMANN Therapie-Systeme AG
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.