T 0525/14 vom 11.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T052514.20180411
- Datum der Entscheidung
- 11. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0525/14
- Online am
- 16. April 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05026658.4
- IPC-Klasse
- G09B 21/00G06F 3/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Verbessern der Sehfähigkeit einer sehbehinderten Person und Sehhilfe
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit den folgenden Dokumenten zu erteilen:
Ansprüche 1-15, bezeichnet "Hilfsantrag 2", eingereicht mit der Beschwerdebegründung;
Beschreibung:
Seiten 1-12, eingereicht mit Schreiben vom 20. März 2018;
Seiten 13-26 in der ursprünglichen Fassung;
Zeichnungen: Blätter 1/3-3/3 in der ursprünglichen Fassung;