European Patent Office

T 0634/14 vom 04.02.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T063414.20150204
Datum der Entscheidung
4. Februar 2015
Aktenzeichen
T 0634/14
Online am
10. April 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06016434.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Fenstermodul für einen Omnibus
Name des Antragstellers
MAN Truck & Bus AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.