T 0720/14 vom 16.04.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T072014.20150416
- Datum der Entscheidung
- 16. April 2015
- Aktenzeichen
- T 0720/14
- Online am
- 11. Mai 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10174588.3
- IPC-Klasse
- B24B 55/10B24B 41/047B24D 9/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Universelle Schleiftellereinheit mit Absaughaube für eine Rotationsschleifmaschine
- Name des Antragstellers
- Jöst GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.