T 0769/14 (Bewegungsprofile/BOSCH) vom 20.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T076914.20180420
- Datum der Entscheidung
- 20. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0769/14
- Online am
- 13. Juni 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08001681.9
- IPC-Klasse
- G05B 19/416G05B 19/19
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betreiben von Maschinen mit anpassbaren Bewegungsprofilen
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Spät eingereichte Hilfsanträge - Rechtfertigung für späte Vorlage (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.