T 0840/14 vom 26.10.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T084014.20181026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 2018
- Aktenzeichen
- T 0840/14
- Online am
- 21. November 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07103031.6
- IPC-Klasse
- A01F 15/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steuereinrichtung
- Name des Antragstellers
- Deere & Company
- Name des Einsprechenden
- Octrooibureau Van der Lely N.V.
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Ansprüche 1-5 des Hauptantrags, als Hilfsantrag 1 mit Schreiben vom 11. September 2018 eingereicht
Beschreibung:
Absätze 0001-0036, wie eingereicht während der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer
Zeichnungen:
Einzige Figur der veröffentlichten Patentschrift