T 0872/14 (Emulation von Schaltkreisentwürfen/SYNOPSYS) vom 23.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T087214.20180423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0872/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03016640.9
- IPC-Klasse
- G06F 17/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Emulation von Entwürfen für integrierte Schaltkreise
- Name des Antragstellers
- Synopsys, Inc.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.