T 0901/14 vom 27.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T090114.20190527
- Datum der Entscheidung
- 27. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 0901/14
- Online am
- 12. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04765091.6
- IPC-Klasse
- H02K 1/27H02K 5/128
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrische Maschine und diese verwendende Pumpe
- Name des Antragstellers
- BSH Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Teilaufgaben
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsanträge 1-3 (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.