T 1004/14 (Automatische Erkennung einer Schnittstelle/HEIDENHAIN) vom 31.01.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T100414.20180131
- Datum der Entscheidung
- 31. Januar 2018
- Aktenzeichen
- T 1004/14
- Online am
- 13. Juni 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09756280.5
- IPC-Klasse
- H04L 29/06H04L 29/10G05B 19/042
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Erkennung einer Schnittstelle
- Name des Antragstellers
- Dr. Johannes Heidenhain GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen