T 1126/14 vom 24.10.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T112614.20171024
- Datum der Entscheidung
- 24. Oktober 2017
- Aktenzeichen
- T 1126/14
- Online am
- 24. Januar 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03809246.6
- IPC-Klasse
- E05F 15/20B60J 7/057E05F 15/16E05F 15/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KAPAZITIV MESSENDER SENSOR UND DETEKTIONSEINRICHTUNG MIT KAPAZITIVER SENSORIK ZUM DETEKTIEREN EINER EINKLEMMSITUATION
- Name des Antragstellers
- Wilhelm Karmann GmbH
- Name des Einsprechenden
- Webasto-Edscha Cabrio GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.