T 1164/14 (STADA/ Pharmazeutische Zusammensetzung) vom 08.11.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T116414.20181108
- Datum der Entscheidung
- 8. November 2018
- Aktenzeichen
- T 1164/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05005536.7
- IPC-Klasse
- A61K 7/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Antioxidantien zur Herstellung einer pharmazeutischen oder kosmetischen Zusammensetzung zum Schutz der Haut gegen Schädigung durch Infrarot-Strahlung
- Name des Antragstellers
- STADA ARZNEIMITTEL AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag: erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1844/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 5 gemäß Hauptantrag wie eingereicht mit Schreiben vom 6. September 2013 und einer anzupassenden Beschreibung.