T 1187/14 (Hörvorrichtung mit Tragehakenerkennung/SIVANTOS) vom 16.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T118714.20180316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 2018
- Aktenzeichen
- T 1187/14
- Online am
- 16. April 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09180880.8
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörvorrichtung mit Tragehakenerkennung
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Widex A/S
Oticon A/S
GN Resound A/S
Phonak AG - Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.