T 1246/14 vom 01.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T124614.20190701
- Datum der Entscheidung
- 1. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 1246/14
- Online am
- 26. August 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07108518.7
- IPC-Klasse
- B41F 23/00B41F 23/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Ermittlung von Betriebsparametern einer Druckmaschine
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Druckmaschinen AG
- Name des Einsprechenden
- manroland sheetfed GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 34 gemäß dem mit Schreiben vom 7. Oktober 2015 eingereichten Hilfsantrag und den Figuren 1 bis 7 der Patentschrift sowie einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.