T 1258/14 vom 26.03.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T125814.20190326
- Datum der Entscheidung
- 26. März 2019
- Aktenzeichen
- T 1258/14
- Online am
- 12. April 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01976296.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR VORBEHANDLUNG ODER/UND BESCHICHTUNG VON METALLISCHEN OBERFLÄCHEN VOR DER UMFORMUNG MIT EINEM LACKÄHNLICHEN ÜBERZUG UND VERWENDUNG DER DERART BESCHICHTETEN SUBSTRATE
- Name des Antragstellers
- Chemetall GmbH
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.