T 1261/14 vom 03.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T126114.20190503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 1261/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08105628.5
- IPC-Klasse
- G01V 8/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitslichtgitter und entsprechendes Verfahren zur Überwachung eines Schutzbereichs
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- Leuze electronic GmbH + Co. KG
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - zwei Ausgangspunkte für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0308/09
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.