T 1289/14 vom 03.09.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T128914.20150903
- Datum der Entscheidung
- 3. September 2015
- Aktenzeichen
- T 1289/14
- Online am
- 15. Oktober 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03708161.9
- IPC-Klasse
- F16L 37/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anschlusskupplung mit Schiebehülse und Spannzangen
- Name des Antragstellers
- Erwin Weh,
Wolfgang Weh - Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.