T 1344/14 vom 16.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T134414.20190516
- Datum der Entscheidung
- 16. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 1344/14
- Online am
- 14. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08759061.8
- IPC-Klasse
- A01N 43/80A01N 25/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WIRKSTOFFSUSPENSIONEN IN GLYCERIN
- Name des Antragstellers
- Bayer CropScience AG
- Name des Einsprechenden
- Syngenta Limited
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung mit den während der mündlichen Verhandlung am 16. Mai 2019 vor der Kammer eingereichten Ansprüchen 1 bis 10 gemäß Hauptantrag und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.