T 1371/14 vom 19.01.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T137114.20160119
- Datum der Entscheidung
- 19. Januar 2016
- Aktenzeichen
- T 1371/14
- Online am
- 4. Februar 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06762029.4
- IPC-Klasse
- A61J 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HERSTELLUNG KOLLOIDALISIERTER WIRKSTOFF- BEZIEHUNGSWEISE VITALSTOFFSPEZIES DURCH NANOSKALISCHE REAKTIVDESORPTION
- Name des Antragstellers
- terra nano Ltd.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Klarheit, Stützung, wesentliche Merkmale nach Änderung (ja)
Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.