T 1374/14 vom 18.07.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T137414.20170718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2017
- Aktenzeichen
- T 1374/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04100401.1
- IPC-Klasse
- D21G 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Erstellen einer standardisierten Zustandsanalyse von bei der Herstellung einer Faserstoffbahn die Qualität der herzustellenden Faserstoffbahn beeinflussenden Parametern und/oder Betriebszuständen und Maschine zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Voith Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
- Zulassung eines neuen Einspruchsgrundes (nein)
Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 23 gemäß Hilfsantrag B1, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung, und einer anzupassenden Beschreibung samt der Figur wie erteilt, aufrechtzuerhalten.