T 1434/14 vom 23.06.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T143414.20160623
- Datum der Entscheidung
- 23. Juni 2016
- Aktenzeichen
- T 1434/14
- Online am
- 15. Juli 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09714804.3
- IPC-Klasse
- B22F 9/22C22C 16/00C22B 34/12C22B 34/14C01G 23/04C22B 7/00C22C 14/00C22C 1/04B22F 9/02C01G 25/02C01B 6/02C01B 6/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON LEGIERUNGSPULVERN AUF DER BASIS VON TITAN, ZIRCONIUM UND/ODER HAFNIUM, LEGIERT MIT DEN ELEMENTEN NI, CU, TA, W, RE, OS UND/ODER IR
- Name des Antragstellers
- Chemetall GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 3 gemäß Hilfsantrag, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht;
- die Beschreibung, Seiten 1 bis 10, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht.