T 1435/14 vom 17.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T143514.20180417
- Datum der Entscheidung
- 17. April 2018
- Aktenzeichen
- T 1435/14
- Online am
- 28. Mai 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06762101.1
- IPC-Klasse
- F21S 2/00F21V 25/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- BAUGRUPPE FÜR EXPLOSIONSGESCHÜTZTE LEUCHTE
- Name des Antragstellers
- Cooper Crouse-Hinds GmbH
- Name des Einsprechenden
- Atexor Oy
R. Stahl Schaltgeräte GmbH - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.