T 1497/14 vom 10.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T149714.20150610
- Datum der Entscheidung
- 10. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 1497/14
- Online am
- 18. September 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08785436.0
- IPC-Klasse
- B60T 8/36B60T 13/68B60T 7/08B60T 17/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STEUERGERÄT FÜR EINE BREMSANLAGE EINES NUTZFAHRZEUGS UND VERFAHREN ZUM STEUERN EINER BREMSANLAGE
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- WABCO GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.