T 1499/14 (Frühwarnsystem für aufkommende und/oder sich ereignende Wirbelstürme/SWISS RE) vom 31.05.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T149914.20220531
- Datum der Entscheidung
- 31. Mai 2022
- Aktenzeichen
- T 1499/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06804865.1
- IPC-Klasse
- G01W 1/10G06Q 40/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TRIGGERVORRICHTUNG FÜR KONTROLLVORRICHTUNGEN UND/ODER STEUERVORRICHTUNGEN UND/ODER FRÜHWARNSYSTEME FÜR AUFKOMMENDE UND/ODER SICH EREIGNENDE WIRBELSTÜRME
- Name des Antragstellers
- Swiss Reinsurance Company Ltd.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Einsatz der Monte-Carlo-Methode auf Basis aktueller Messdaten zur Generierung von Datenrekords (nein
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Lösung) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/19
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.