T 1501/14 vom 02.08.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T150114.20170802
- Datum der Entscheidung
- 2. August 2017
- Aktenzeichen
- T 1501/14
- Online am
- 22. September 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07787355.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG WASSERABSORBIERENDER POLYMERPARTIKEL MIT HOHER PERMEABILITÄT DURCH POLYMERISATION VON TROPFEN EINER MONOMERLÖSUNG
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Nippon Shokubai Co., Ltd.
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Europäische Patent Nr. 2046401 wird widerrufen.