T 1526/14 vom 25.10.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T152614.20181025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 2018
- Aktenzeichen
- T 1526/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07802549.1
- IPC-Klasse
- B41F 31/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Farbdosiereinrichtung eines Druckwerks und Verfahren zur Steuerung der Farbdosiereinrichtung
- Name des Antragstellers
- Koenig & Bauer AG
- Name des Einsprechenden
- manroland Goss web systems GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1391/21
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wir and die erste Instanz mit der Anordnung zurückgewiesen, das Patent in der folgenden geänderten Fassung aufrechtzuerhalten :
- Beschreibung, Seiten 2 bis 6, vorgelegt in der mündlichen Verhandlung,
- Ansprüche 1 bis 11, eingereicht mit der Beschwerdebegründung als Hilfsantrag I,
- Zeichnungen 1 bis 3 der Patentschrift.