T 1616/14 vom 21.01.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T161614.20190121
- Datum der Entscheidung
- 21. Januar 2019
- Aktenzeichen
- T 1616/14
- Online am
- 30. Januar 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06005423.6
- IPC-Klasse
- G01L 5/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Prüfen der Bremse eines Motors eines Roboters
- Name des Antragstellers
- YASKAWA Europe GmbH
- Name des Einsprechenden
- KUKA Roboter GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.