T 1622/14 vom 17.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T162214.20190517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 1622/14
- Online am
- 26. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05796828.1
- IPC-Klasse
- B60L 7/16B60L 11/00B60K 6/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kraftfahrzeug mit einem Rekuperationsgenerator
- Name des Antragstellers
- AUDI Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag, Hilfsantrag 1 (nein), Hilfsantrag 3 (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 eingereicht als Hilfsantrag 3 in der mündlichen Verhandlung vom 17. Mai 2019.
Beschreibung: Seiten 1 bis 11 eingereicht als Hilfsantrag 3 in der mündlichen Verhandlung vom 17. Mai 2019.
Zeichnungen: Figuren Nr. 1 bis 4 wie ursprünglich eingereicht.